Bundesrat die 927.

Am Freitagvormittag besuchte der Jugendrat den Bundesrat. Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan. Alle Länder sind hier unabhängig von ihrer Einwohnerzahl mit gleich vielen Stimmen vertreten. Im Bundestag konnten wir der 927. Sitzung des Bundesrats beiwohnen. Dort sahen wir auch unseren Chef, Herrn Untersteller bei den Baden-Württembergischen Landesvertretern sitzen. Anschließend konnten wir unsere Fragen an eine Mitarbeiterin des Bundesrats richten. So erfuhren wir, dass der Bundesrat gar nicht das verschriene Blockadeorgan ist, für das er immer gehalten wird. Nur 8% aller Gesetzesentwürfe wurde hier nicht zugestimmt.

Interessant ist auch, dass die Landesvertreter außer den Fahrtkosten keine Vergütung für ihren Sitz im Bundesrat erhalten. Nur der Vorsitzende des Bundesrats erhält eine Aufwandsentschädigung von 1023€ pro Monat. Insgesamt war der Besuch des Bundesrats sehr spannend und informativ.