Rechtsstaatlichkeit in Europa
Was muss die EU tun, um dieser Krise der Rechtsstaatlichkeit in Europa zu begegnen?
Das Fundament der Demokratie unter Druck
Politiker*innen, Wissenschaftler*innen und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft aus verschiedenen EU-Staaten miteinander im Gespräch.
Wo: Hospitalhof Stuttgart
Wann: 09. April 2022, 11.00-18.00 Uhr und Livestream
In vielen Ländern der Europäischen Union steht der Rechtsstaat unter Druck. Dabei unterscheidet sich das Maß der Erosion der Rechtsstaatlichkeit erheblich. In einigen Mitgliedsstaaten greifen tendenziell autoritäre Regierungen massiv in die Unabhängigkeit der Justiz ein und bringen so mit der Gewaltenteilung ein zentrales demokratisches Prinzip in Gefahr. Andernorts sind es Phänomene wie Korruption und politische Einflussnahme, die die Rechtsstaatlichkeit gefährden. Die Erosion der Rechtsstaatlichkeit in einzelnen Mitgliedsstaaten bedroht nicht nur die Demokratie in den jeweiligen Ländern, sondern das Fundament der Europäischen Union insgesamt.
Bild: mohamed_hassan, Pixabay
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