Wie gut funktioniert unser Rechtsstaat?
Webtalk: Wie steht es um die Akzeptanz unserer rechtsstaatlichen Institution?
Wann: 10.05.2024, 12:00 - 13.00 Uhr
Wo: online
Veranstalter: Friedrich Naumann Stiftung Für die Freiheit Landesbüro Mitteldeutschland
Referenten/Referentinnen: Yana Mark, Katrin Helling-Plahr MdB, Prof. Dr. Hans Vorländer, Tom Steinborn-Henke
Das Grundgesetz sichert in der Bundesrepublik Deutschland seit 1949 die Rechtsstaatlichkeit. Zunehmend sind in den USA, in europäischen Demokratien wie auch in Deutschland populistische Angebote im Fokus, die den Rechtsstaat ganz oder in Teilen infrage stellen, zu beobachten.
Die Umsetzung der Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit, der klare Vollzug gesetzlicher Regelungen und die strikte Umsetzung gerichtlicher Entscheidungen sind die Grundlage des Vertrauens der Bürgerinnen und Bürger in den Rechtsstaat.
Vielerorts ist zu beobachten, dass aufgrund von Zukunftsängsten der Bürger*innen die rechtsstaatlichen Strukturen mehr als je zuvor hinterfragt werden.
- Wie steht es um die Akzeptanz unserer rechtsstaatlichen Institution?
- Wie wehrhaft ist unser Rechtsstaat?
Bild: Sang Hyun Cho, Pixabay
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